Genossen in der Krise?
Eine Kooperation mit dem Göttinger Institut für Demokratieforschung.
Wir freuen uns sehr, dass wir heute eine kleine Inhalte-Kooperation mit dem Göttinger Institut für Demokratieforschung starten können. In der nächsten Woche werden wir alle zwei Tage einen Beitrag im Wortlaut aus dem Blog des Institutes übernehmen, um mit euch darüber zu diskutieren.
Als Ort der Diskussion wollen wir den Bereich “Parteireform” in unserem Forum nutzen. Beteiligt euch und debattiert miteinander.
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In einem kurzen Einführungstext erklärt zunächst Felix Butzlaff vom Institut, was es mit der Serie “Genossen in der Krise?” auf sich hat.
Wir freuen uns auf eine rege Diskussion mit euch!
Genossen in der Krise?
Von Felix Butzlaff.
Die sozialdemokratische Parteifamilie befindet sich in einer tiefen Krise. Diese kaum überraschende Bestandsaufnahme geistert durch sämtliche Zeitungen, Nachrichtenseiten, Blogs, etc. und ist regelrecht zum Allgemeingut geworden. Dazu lassen sich zahlreiche Kriterien anführen, von Stimmenverlusten bei Wahlen über sinkende Mitgliedszahlen bis hin zu der offenkundigen Ratlosigkeit der Parteiführungen, wie auf diese Entwicklungen zu reagieren wäre.
Noch Ende der 1990er Jahre waren die Mitgliedsstaaten der EU weit überwiegend von sozialdemokratischen Regierungschefs geführt worden waren – ein Anteil, der im Jahr 2010 auf fünf von 27 EU-Ländern zusammengeschmolzen ist. Dieses Urteil stimmt mit leichten Einschränkungen selbst für die stolzen, einst erfolgsgewöhnten Sozialdemokratien in Spanien und den Niederlanden, in Österreich sowie den skandinavischen Ländern Schweden, Dänemark und Norwegen. Immerhin aber stellen sozialdemokratische Parteien hier noch in drei von sechs Fällen den Regierungschef, in Spanien, Österreich und Norwegen. Im Jahr 1995 allerdings führten in allen sechs Ländern Sozialdemokraten die Regierungen an.
Nichtsdestotrotz stellt sich bei einer Lektüre journalistischer Porträts wie auch wissenschaftlicher Analysen allerdings oftmals der Eindruck ein, der Niedergang wäre chronisch und irreversibel, müsse also geradezu fatalistisch hingenommen werden. Das aber ist offen zu befragen. Denn Krisen hat das Gros der sozialdemokratischen Parteien im Verlauf ihrer Geschichte schließlich wiederholt erlebt und überstanden, widrigen Umständen nicht selten erfolgreich getrotzt.
Es muss kein Träumer sein, wer sich von organisatorischen Reformen eine Re-Vitalisierung der Mitgliedschaft und Imagegewinne der Sozialdemokratien in der Öffentlichkeit verspricht. Das Idealbild ist recht klar: Eine Partei, die mitten im Leben steht und weiß, wie es in der Gesellschaft aussieht; die sich für neue Fragen und Probleme öffnet, die neue Mitglieder mobilisiert; die Neu- und Quereinsteigern politische Mitwirkungsmöglichkeiten bietet und die über ein lebendiges Parteileben auf allen Ebenen verfügt. Mit Vor- und Urwahlen, Themeninitiativen und Gastmitgliedschaften und andere Maßnahmen ist in der Vergangenheit bereits experimentiert worden – durchaus nicht überall erfolglos.
Vorstellbar ist aber auch, dass der gegenwärtige Niedergang bereits den Keim künftigen Wiedererstarkens in sich trägt. Denn nicht auszuschließen ist, dass den Volksparteien als Abbildern der Gesamtgesellschaft im Kleinen keine Zukunft beschieden ist; dass die Zeit dieses Parteientyps abgelaufen ist und neuen Modellen Platz macht. Dies könnte aber bedeuten, dass die sozialdemokratischen Parteien sich heute in einem Prozess des Gesundschrumpfens befänden, aus dem sie geschlossener, schlagkräftiger und programmatisch konziser hervorgehen.
Zuerst im Gespann mit der Friedrich-Ebert-Stiftung, später dann in Weiterführung am Göttinger Institut für Demokratieforschung sind wir der Frage nach sozialdemokratischen Reformversuchen nachgegangen. Das Ergebnis war eine Artikelserie auf Zeit Online und das Buch „Genossen in der Krise?“ beim Verlag Vandenhoeck & Ruprecht, welches in 15 Länderkapiteln die Situation der jeweiligen Sozialdemokratie bilanziert. Welche Reforminitiativen versucht wurden und mit welchen Innovationen experimentiert worden ist; welche programmatischen und organisatorischen Neuerungen Erfolg hatten und welche wirkungslos verpufften; kurz: welche Parteien den Anforderungen der letzten Jahre erfolgreich begegnen konnten und welche Sozialdemokratien der politischen Bedeutungslosigkeit hilflos entgegen taumeln – all das haben wir in unserem Projekt unter die Lupe genommen.
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